AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 2011-08

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen silbaerg GmbH (nachfolgend silbaerg) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt silbaerg nicht an, es sei denn, silbaerg hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Die Bestellung stellt ein Angebot an silbaerg zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die von silbaerg angepriesenen Waren stellen selbst noch kein verbindliches Angebot dar. Wenn eine Bestellung aufgeben wird, bestätigt silbaerg dieses Angebot durch eine Bestätigungsemail. In dieser werden nochmals die AGB und die Widerrufsbelehrung versendet. Die Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Ein Kaufvertrag wird nur geschlossen, wenn das bestellte Produkt versendet wird oder wenn silbaerg das Angebot ausdrücklich annimmt. silbaerg unterrichtet den Besteller hierüber per E-Mail. Über Produkte die nicht versendet werden und wenn keine ausdrückliche Angebotsannahme erfolgte, kommt kein Kaufvertrag zustande, dies teilt silbaerg dem Besteller im Einzelfall mit. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich silbaerg, den Besteller vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. silbaerg behält sich vor, dem Besteller in diesen Fällen einen Ersatzartikel – preislich und qualitativ gleichwertig – zu übersenden. Will der Besteller diesen nicht annehmen oder behalten, kann er ihn kostenfrei abweichend vom Widerrufsrecht nach Ziff. 3 innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an silbaerg zurücksenden. Bei Ihrem Bestellvorgang folgen Sie bitte den genau vorgegebenen Anweisungen. Bevor Sie am Ende des Bestellvorgangs den Knopf „Bestellen“ drücken, haben sie nochmals die Möglichkeit Ihre Angaben zu prüfen und ggf. durch Anklicken des „Zurück“ Knopfes Korrekturen vorzunehmen. Sämtliche von silbaerg angebotene Waren, insbesondere im Hinblick auf den Preis, gelten solange wie sie auf der Internetseite des online-shop www.sibaerg.com oder www.facebook.de/silbaerg abrufbar sind. Auf evt. befristete Angebote wird gesondert hingewiesen.

§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Besteller Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Üben Sie es aus, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, dies gilt auch, wenn die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

§ 4 LIEFERUNG
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung vom zustellenden Paket- oder Postdienst dem Kunden übergeben wird. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Soweit eine Auslieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware z. B. nicht durch die Haustür des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl ihm der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Zustellversuch.

§ 5 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Die Ware ist nach Abschluss der Bestellung im Voraus zu bezahlen. Die Bezahlung kann insbesondere per Überweisung, in einigen Ländern der EU auch per Nachname erfolgen. Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollte kein Vertrag gemäß § 2 dieser AGB zustande kommen, werden eventuelle Vorauszahlungen umgehend rückerstattet. Gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) gibt silbaerg heraus. Wird ausnahmsweise die Bezahlung nach Rechnungslegung vereinbart, wird der Rechnungsbetrag erst mit Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug, so kann silbaerg Verzugsschaden geltend machen. Mahnt silbaerg den Besteller selbständig an, werden hierfür pauschal 5,- Euro pro Mahnschreiben berechnet, es sei denn der Besteller weist nach, dass kein oder ein niedrigerer Schaden von 5,- Euro entstanden ist. Erfolgt das Inkasso durch ein Inkassounternehmen bzw. durch Anwälte sind deren Kosten gleichfalls vom Besteller zu tragen.

§ 6 Versandkosten
silbaerg erhebt branchenübliche Versandkosten. Sie werden im Bestellvorgang mitgeteilt. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (z.B. Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Besteller zu tragen. Er stellt silbaerg diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
§ 7 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von silbaerg unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von silbaerg.

§ 9 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG
Der Besteller wird Mängel der Kaufsache sofort nach Kenntniserlangung gegenüber silbaerg anzeigen. Die Versäumung der Rüge hat allerdings auf die gesetzlichen Gewährleistungerechte keine Auswirkung. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Bestellers. Soweit silbaerg eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Soweit eine gebrauchte Ware verkauft wird, beträgt die Gewährleistungsverjährung ein Jahr (§ 475 Abs. 2 BGB).

§ 10 Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers ausgeschlossen. silbaerg haftet nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Kaufsache selbst entstanden sind; insbesondere wird eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers ausgeschlossen. Soweit die vertragliche Haftung von silbaerg ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Verletzt silbaerg fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Mangelanzeige silbaerg auf Kosten von silbaerg zurückzusenden. Andernfalls ist silbaerg berechtigt Schadensersatz geltend zu machen.

§ 11 Vertragsspeicherung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen zusammen mit einer Bestätigungsmail Ihrer Angebotsabgabe unverzüglich per E-Mail übersendet. Der Vertragstext wird nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht weiter gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr aufgerufen werden. Sie können den Vertragstext nach Absenden der Bestellung ausdrucken.

§ 12 Haftungsausschluss für fremde Links
Soweit silbaerg auf ihrer Internetseite mit Links zu anderen Internetseiten verbunden ist, erklärt silbaerg ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seite hat. silbaerg distanziert sich von sämtlichen Inhalten der verlinkten Internetseiten und haftet für solche nicht.

§ 13 Urheber- und Bildrechte
Sämtliche Urheber- und Bildrechte des Internetauftritts liegen bei silbaerg bzw. hat silbaerg hierfür Lizenzen erworben. Eine Verwendung ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.

§ 14 Anbieterkennzeichnung
silbaerg GmbH
Georg-Landgraf-Straße 23
09112 Chemnitz
Deutschland

Tel: +49 (0) 371 3371 7473-0
Fax: +49 (0) 371 3371 7473-9
E-Mail: info (at) silbaerg.com
Web: www.silbaerg.com

Handelsregister Chemnitz HRB 26335
UST-ID Nr.: DE275745644
Geschäftsführender Inhaber: Dipl.-Wi.-Ing. Jörg Kaufmann

§ 15 DATENSCHUTZ
Die Auftragsabwicklung durch silbaerg erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen hiermit silbaerg Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Die erhobenen Daten werden nur in dem Umfang gespeichert wie sie notwendig sind, um die vertragsgegenständliche Leistung zu erfüllen. Insoweit verweist silbaerg auf die gesonderten Datenschutzbestimmungen. Soweit eine weitergehende Datennutzung erfolgen soll, z.B. E-Mail-Benachrichtigungsdienst, wird hierüber gesondert belehrt und ihre Zustimmung eingeholt.

§ 16 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

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